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A FUERA! – Die Mission für mehr Freiheit

München, 21. November 2024

Der Münchner Geschäftsmann Dr. Christoph v. Gamm schlägt vor, die Kettensäge anzusetzen und einen gesetzesmäßigen Dschungel zu lichten, der seit 1998 gewuchert ist.
“Die lieben Deutschen und ihre Gesetze – man könnte meinen, sie haben eine besondere Vorliebe für Papier, Bürokratie und das Gefühl, keine Luft mehr zu bekommen.” , so von Gamm. Der Plan von Dr. v. Gamm ist klar: Alles, was die Freiheit beschneidet, muss weg. Es ist eine Art gesetzliche Frühjahrsputz, nur mit einer Kettensäge. 
Hier eine kleine Tour durch den Wald der Freiheitseinschränkungen:
1. Finanzielle Freiheiten
  • Abgeltungssteuer: Einfachheit? Ha! Eher eine Einheitsbrei-Maschine für Kapitalerträge.
  • Spekulationssteuer: Warum lange halten, wenn der Staat doch so nett ist und die Früchte der Geduld besteuert?
  • Immobilienbesteuerung: Willst du dein Haus verkaufen? Nicht so schnell, der Staat hat zuerst noch ein paar Fragen.
2. Persönliche Freiheiten
  • Videoüberwachung: Mehr Kameras, weniger Privatsphäre. Ich bin mir sicher, dass die Kameras nur da sind, um sicherzustellen, dass du auch ja die richtige Mülltrennung vornimmst.
  • Datenschutz-Grundverordnung: Ein Bürokratie-Monster, das kleine Unternehmen zu Papierdrachenschlachten zwingt.
  • Infektionsschutzgesetz: Grundrechte? Die werden halt mal eben für später auf Eis gelegt.
3. Baurechtliche Freiheiten
  • EnEV & GEG: Energieeffizienz klingt gut, bis du merkst, dass die Standards mehr kosten als sie sparen.
  • Baugesetzbuch-Novellen: Bauen, aber nicht so, wie du es dir vorstellst. Der Staat weiß es besser.
4. Strafrechtliche Freiheiten
  • NetzDG: Zensur? Nein, das ist doch nur “Content-Moderation”.
  • Anti-Gewalt-Gesetze: “Gefährder” – ein Begriff so vage, dass man sich fragt, ob man sich nicht selbst verdächtigen könnte.
5. Zivilrechtliche Freiheiten
  • AGG: Gut gemeint, aber führt dazu, dass jeder zweite Satz auf der Arbeit mit “Das darf aber nicht diskriminierend sein!” endet.
  • Gesetzliche Frauenquote: Weil die Entscheidung, wer in den Aufsichtsrat kommt, ja unbedingt staatlich geregelt werden muss.
6. Wirtschaftliche Freiheiten
  • EEG: Die Energiewende, die mit deinem Portemonnaie bezahlt wird.
  • Digitale-Dienste-Gesetz: Innovation, aber nur, wenn es dem Staat gefällt.
7. Steuerrechtliche Abgründe
  • Kernbrennstoffsteuer: Weil wir ja wissen, dass es immer besser ist, wenn die Energie teurer wird.
  • Digitale Steuern: Warum soll man Technologieunternehmen bestrafen? Ach, ich vergaß, sie sind ja so erfolgreich.
8. Waffenrecht
  • Waffengesetz-Verschärfungen: Kontrollen, die so gründlich sind, dass man sich fragt, ob man sich nicht selbst verdächtig macht, nur weil man ein Waffenscheinbewerber ist.
A FUERA! – Zeit für eine Freiheitsoffensive, bevor die Gesetzesbücher noch dicker werden als die Bibel, der Koran und die Enzyklopädie Britannica zusammen. Aber seien wir ehrlich, nach so viel Papierkrieg könnte selbst ein Papierkorb eine Revolution sein.