Donald Trump neuer Präsident der Vereinigten Staaten

Was heißt das für Deutsche und Schweizer Unternehmer?

von Dr. Christoph von Gamm, 9. November 2016

Donald J. Trump ist wider Erwarten vieler Meinungsforscher nun doch zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt worden. Er konnte (nach verfestigten Hochrechnungen, New York Times, stand 6:00 morgens CET) 300 der 538 Wahlmänner-Stimmen für sich gewinnen (270 notwendig) und hatte insbesondere in den Swing-States wie Florida, Ohio und Michigan das Rennen machen können. In bestimmten Bundesstaaten wie Pennsylvania und Colorado war das Rennen knapp verloren, doch insgesamt war es ein Erdrutschsieg, ähnlich wie bei Ronald Reagan gegen Jimmy Carter 1980 – auch diesen Sieg hatte anfangs keiner erwartet.

 

Gewinn in den Heartlands und bei Neuwählern

Die Wahl wurde in den Heartlands und in den informierten Social Media Kreisen gewonnen.

Ausschlaggebend war wohl der Wunsch vieler Wähler nach Veränderung, nachdem die Sprüche von Obama “Change we believe” in noch in den Ohren geklungen haben und “I’m with Her” für Hillary nicht so gezogen haben wie der anpackende Slogan “Make America Great Again” von Donald Trump. Trump konnte insbesondere die republikanische Wählerschaft mobilisieren, die noch vor vier Jahren bei Mitt Romney eher zu Hause geblieben ist und er konnte auch bei den für die Demokraten wichtigen Wählerschichten – den Schwarzen, den Latinos und bei den Frauen – wichtige Anteile sichern. Besonders spannend war, daß der Wahlkampf von Donald Trump mit sehr wenig Werbegeldern durchgeführt wurde, gegenüber Hillary Clinton hat er nur ein Zehntel an Werbeausgaben durchgeführt.

 

Trump – Der Social Media Präsident

Trump setzte vielmehr auf gekonnte Auftritte als Unternehmer, die ihm anfangs in den Medien viel Publizität bereitet haben und – was viel wichtiger war – er führte einen gekonnten Social Media Wahlkampf insbesondere auf Twitter, Facebook und Instagram. Auf Facebook alleine hat er 12 Millionen Follower, Clinton lediglich 7,8 Millionen. Darüber hinaus leistet Trump ein beachtliches Pensum an Wahlkampfauftritten, diese waren insbesondere in den “Battleground States”, also dort wo die Wechsel-Wählerstimmen besonders wichtig sind wie Ohio, Florida, Pennsylvania sehr gut besucht, er füllte regelmäßig Hallen mit Tausenden von Besuchern, Clinton hingegen hatte wenige und zum Teil auch schlecht besuchte Wahlkampfauftritte. Es hat sich gezeigt: Die Leute hatten genug von 30 Jahren Establishment, sie wollten etwas Neues, etwas Besseres. Und dies haben auch Erstwähler, Schwarze, Latinos, Nichtwähler, Schwule (Lesben weniger)  – LGBT – deutlich gemacht. Denn die Situation der Schwarzen hatte sich die letzten dreißig Jahre nicht verbessert, sie waren wohl die Versprechungen der Demokraten leid.

 

Die durch zahlreiche Affären stark gebeutelte Hillary Clinton sieht nun einer ungewissen Zukunft entgegen: Der schlechte Ruf ihrer Außenpolitik, insbesondere in Libyen und Syrien, die Clinton-Foundation-Betrugsaffäre, der E-Mail-Korruptionsskandal und der Vergangenheit von Bill Clinton als Vergewaltiger sowie ihrer Vergangenheit als Verteidigerin eines Vergewaltigers haben ihr doch zu viele Stimmen gekostet. Sehr wahrscheinlich wird das FBI, das bereits jetzt gegen sie und ihre Stiftung in mehreren Punkten – Steuerhinterziehung, Veruntreuung, Falschaussage und Bestechlichkeit – ermittelt nun trotz aller Aussagen von FBI Direktor James Comey doch gegen sie die Anklage einreichen müssen. Im Falle einer Verurteilung droht ihr aufgrund der Präzedenzfälle eine längere Zeit in Haft.

 

 

Das schwere Erbe von Obama und den Vorgängern

Die Frage ist nun, was wird Donald Trump anders machen, es besser machen.

Lassen wir erst einmal auf die Fakten schauen:

Die Bundesschulden sind auf Rekordhöhe mit 20’000 Milliarden Dollar gestiegen – haben sich also innerhalb der Amtszeit von Obama mehr als verdoppelt, das jährliche Außenhandelsdefizit liegt bei 700 Milliarden Dollar, die USA ist Rekordimporteur und exportiert neben IT Hard- und Software hauptsächlich Öl und Agrarprodukte sowie erstaunlich viel Blut (!). Die Zahl der Amerikaner, die auf Lebensmittelmarken (Food Stamps) angewiesen sind, ist auf 23,4 Millionen hochgeschnellt, das durchschnittliche Familieneinkommen ist aufgrund von Arbeitslosigkeiten und geringerwertigen Jobs in den letzten acht Jahren deutlich gesunken, die Eigentümerrate für Wohnungen und Häuser ist auf 62% nach 69% im Jahr 2002 gesunken, Erwerbstätigenrate ist von 66% auf etwas über 62% gefallen und die Studienkredite sind auf Rekordniveau. Die Infrastruktur ist überholungsbedürftig, das Militär benötigt mehr als 637 Milliarden Dollar Ausgaben, doch ist nur nur bedingt einsatzbereit, da die Betriebskosten mehr als die Hälfte auffressen, für Neueinkäufe fehlt trotz allem das Geld. Nicht zuletzt nimmt der Staat zu wenig ein, er gibt zu viel aus. Manche sagen, es ist zu viel Militär (16%), manche sagen es sind die Sozial- und Gesundheitskosten (49% von 3’700 Milliarden), schlussendlich ist  das Budgetdefizit des Bundes nur noch 400 Milliarden Dollar (2015) gewesen, doch der Schuldenturm hat sich beständig erhöht, der Manövrierraum wird immer geringer. Das Bruttoinlandsprodukt unter Obama ist in den acht Jahren sehr schwach gewachsen, die höchste Wachstumsrate war gerade einmal 3%.

Gleichzeitig haben sich die USA in verschiedene Kriege und Konflikte verzettelt, dieses kostet Einsatz, Fokus und Geld. Es gibt keinen Kontinent wo die USA nicht mit Militär vertreten ist und die Militärdoktrin unter Obama hat wieder Rußland zum Hauptfeind erkoren.

 

Der Job

Der Präsident der Vereinigten Staaten hat vor allem die Aufgabe, das Land zu Prosperität zu bringen und für die Bürger und Unternehmen ein friedliches, freies, ordentliches Auskommen zu ermöglichen. Das ist die Jobbeschreibung, die Präsident Trump hat, laut Verfassung.

Wie wird diese Aufgabe angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen gerechtfertigt.

 

Innenpolitik und Gesetzgebung

Einige wichtige politischen Weichenstellungen stehen automatisch auf dem Programm: Zuerst einmal sind die Neubesetzungen im obersten Bundesgerichtshof, dem US Supreme Court wichtig. Die Richter dort werden auf Lebenszeit ernannt und es sind drei oder eventuell sogar vier Richter, die neu ernannt werden müssen. Die Nachbesetzung von Richter Antonin Scalia, der unter merkwürdigen Umständen vor einigen Monaten ums Leben gekommen ist, hat dabei Priorität. Die richtigen Richter zu ernennen ist sehr wichtig, denn die durchschnittliche Verweildauer liegt bei 26 Jahren. Nachdem die Richter eine wichtige Rolle in der Auslegung der US Bundesverfassung haben, wird dies das Land sehr stark prägen insbesondere in den Themen wie “1st Amendment” (Redefreiheit), “2nd Amendment” (Waffengesetz) sowie in der Sozialgesetzgebung und bei Eigentumsrechten.

 

Gesundheit

“Obamacare”, so heißt das Zwangs-Krankenversicherungssystem für die Amerikaner, das der US-Präsident Barack Obama eingeführt hat. Das Problem liegt dort an der Nichtfinanzierbarkeit. Die USA haben bereits jetzt mit 17,6% die höchsten Gesundheitskosten aller OECD Länder in Prozent des BIP und die Durchschnittskosten für eine Monatsprämie liegen nun bei etwa 1200 Dollar pro Person, insbesondere haben sich dort drastische Steigerungen angekündigt. Aufgrund der Obamacare wurden viele Vollzeitjobs in Teilzeitjobs umgewandelt, schlichtwegs weil sich die Unternehmer die gestiegenen Krankenkosten nicht leisten konnten. Trump will Obamacare abschaffen und dabei stattdessen Gesundheitssparpläne (“Health Savings Accounts”) einführen, gleichzeitig will er die pro Bundesstaat regulierten Gesundheitspläne landesweit konkurrenzieren lassen. Im Gesundheitsbereich will er auch weitere Bürokratiehemmnisse abbauen: Momentan warten 4000 Medikamente auf die Zulassung durch die FDA, die Zulassungsprozeduren sind sehr komplex und aufwändig und tragen zu den teuren Gesundheitskosten mit bei.

 

Der “Contract with the American Voter”

Donald Trump hat einen “Contract with the American Voter”, einen Vertrag mit dem amerikanischen Wähler unterschrieben, den er vor einigen Wochen veröffentlicht hat. Dort beschreibt er einfach und auf drei Seiten seine Eckpunkte.

Sie gehen in Richtung Bürokratieabbau, Schutz amerikanischer Arbeitsplätze und Abbau von unfairen Handelsabkommen sowie der Ausbau der Infrastruktur.

Bürokratieabbau und Lobbyismus will Trump durch Verweildauerbegrenzungen als Parlamentarier realisieren. Dies soll die politische Klasse reduzieren und die Attraktivität politische Ämter wegen des Geldes anzuhäufen deutlich senken.

Trump hat versprochen, sowohl das Freihandelsabkommen NAFTA nachzuverhandeln – hier wird vermutet, daß Millionen von Arbeitsplätzen dadurch nach Mexiko abgewandert sind. Auch deshalb will er die Verhandlungen zum Trans-Pacific Partnership abbrechen, da dieses aus seiner Sicht ein schlechter Deal für die USA sein wird und noch mehr Arbeitsplätze nach China und Indien exportieren wird, wo es faktisch keine Sozial- und Umweltschutzgesetzgebung gibt.

Trump will Infrastrukturprojekte ankurbeln. Dies ist für die lokale Bauindustrie, der Trump natürlich als Immobilienmilliardär nahesteht, sehr förderlich und auch notwendig. Die Straßen und Brücken in den USA haben inzwischen Drittweltniveau erreicht, die Schlaglochdichte ist enorm. Auch die Keystone Pipeline, die Öl von Alaska über Alberta in den Süden und Osten der USA transportieren soll, soll vorangetrieben werden. Dieses wurde durch Obama abgeblockt, einer der Gründe mag auch das Interesse von Eisenbahngesellschaften sein, die am Öltransport per Schiene sehr gut verdienen. Einer der größten Eisenbahn-Tycoons ist Warren Buffett.

Den Kilmawandelprogrammen der UNO steht Trump ablehnend gegenüber – er hat auch recht, es gibt keinen wissenschaftlich nachweisbaren Grund, daß CO2 mit einem Luftanteil von 0,04% in der Luft, wovon wiederum 5% menschengemacht sind, einen Treibhauseffekt generieren soll und damit zur Klimaerwärmung beiträgt (CO2 ist schwerer als Luft). Entsprechend will Trump die Zahlungen für Klima an die UNO streichen und stattdessen in die Erneuerung der Wasserinfrastruktur in den USA stecken.  

Obama hatte in den acht Jahren mit sehr vielen Ermächtigungsgesetzen gearbeitet, von denen sehr viele von Verfassungsrechtlern als nicht der Verfassung entsprechend angesehen werden.  Dazu gehören:

• Executive Order 10990 erlaubt der Regierung über alle Transportmittel zu verfügen und die Kontrolle der Land und Seefahrtstrecken.

• Executive Order 10995 erlaubt es der Regierung die Kommunikationsmedien zu ergreifen und diese zu beschlagnahmen

• Executive Order 10997 erlaubt es der Regierung  Elektrizität, Benzin, Erdöl, Brennstoff und Mineralien in Besitz zu nehmen.

• Executive Order 11000 erlaubt es der Regierung, Zivilisten zu Arbeitertruppen zu mobilisieren, die unter Aufsicht der Regierung stehen.

• Executive Order 11001 erlaubt es der Regierung über sämtliche Bereiche des Gesundheitswesens und der Sozialhilfe zu verfügen.   

• Executive Order 11002 läßt den Oberpostmeister der USA eine nationale Registrierung aller Personen durchführen

• Executive Order 11003 erlaubt es der Regierung über sämtliche Flugzeuge und -geräte zu verfügen, auch kommerzielle Flugzeuge.

• Executive Order 11004 erlaubt der Wohnungs- und Finanzbehörde, Standorte für die Bevölkerung neu zu bestimmen oder diese umzusiedeln.

• Executive Order 11005 erlaubt es der Regierung über Eisenbahnen, innerländliche Schifffahrtswege und Lagereinrichtungen zu verfügen.

• Executive Order 11049 überträgt Notverordnungsfunktionen zu Bundesbehörden und -agenturen und konsolidiert 21 Executive Orders der letzten fünfzehn Jahre

• Executive Order 11051 definiert die Verantwortung des Emergency Planning Büros und ermächtigt das Emergency Planning Büro, dass in Anbetracht der wachsenden internationalen Konflikte und wirtschaftlichen oder finanziellen Krisen sämtliche exekutiven Befehle als rechtswirksam gelten.  

• Executive Order 11310 ermöglicht dem Justizministerium die Oberaufsicht über alle Justiz- und Gesetzgebungsprozesse – auch unterhalb der Bundesebene, alle Ausländer zu kontrolieren und erlaubt es, alle Gefängnisse zu betreiben

• Executive Order 11921 erlaubt der Notstandsbehörde FEMA Pläne zu entwickeln, um die Kontrolle über alle Produktions- und Verteilungswege von Energiequellen durchzuführen, alles Löhne, Gehälter, Kredite und den Geldfluß in US Finanzinstitutionen zu kontrollieren – dies alles im Fall einer weiter undefinierten nationalen Notfallsituation. Es bestimmt auch, daß dieses Executive Order vom Kongreß für eine Dauer von sechs Monaten nicht überprüft werden darf, sollte ein solcher Notstand ausgerufen werden.

Diese Executive Orders kann Trump sofort ohne Befragung des Kongresses wieder abschaffen, insgesamt spricht sich Trump sehr stark dafür aus, wieder mit dem Kongreß zu arbeiten, Obama hat weitestgehend ohne das Parlament regiert sondern eben mit Ermächtigungen laboriert.

Das Thema Bildung liegt Trump auch am Herzen: Hier will er den zentralen Schullehrplan, genannt “common core” abschaffen, der für viel Kritik aufgrund seines Modells gesorgt hat, nicht mehr Wissen und Fertigkeiten anzueignen sondern eher darüber zu diskutieren wo man etwas wissen könnte. Stattdessen sollen die Gemeinden wieder die Kultushoheit haben (also ähnlich wie in der Schweiz oder in Deutschland, wo es die Bundesländer sind), darüber hinaus will er die Berufsbildung aufwerten, also insbesondere technische und kaufmännsiche Lehrberufe.

Gegen Verbrechen will Trump die lokale Polizei wieder besser trainieren und auch einen Fokus auf das organisierte Verbrechen legen.

 

Illegale Imigranten werden es schwer haben

Die illegale Immigration, insbesondere aus Mexiko will Trump beenden, hier will er Geld für eine Grenzmauer ausgeben, da inzwischen Millionen von Lateinamerikanern via Mexiko in den USA illegal leben, was insbesondere in den Südstaaten und in Kalifornien für eine erhöhte Kriminalitätsrate gesorgt hat. Dafür sollen für qualifizierte Leute aus dem Ausland weiterhin die Türen aufgehalten werden.

In der Außenpolitik schlägt Trump moderate Töne an, so will er mit Rußland verhandeln und im Nahen Osten mit den Terroristen (ISIS, ehemals Al-Khaida), die ja in der Tat von der Obama Regierung mit aufgebaut worden sind, aufräumen. Die Lockerungspolitik gegenüber Kuba will er beenden, da er Kuba für ein unmenschliches Schurkenregime hält. Israel wird unterstützt und als Demonstration der Solidarität will Trump die US-Botschaft nach Jerusalem verlegen und Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkennen.

 

Was bedeutet Trump für das Business?

Für lokale Geschäftsleute in den USA bedeutet Trump wohl ein Wirtschaftsaufwung, der sich zuerst in der Infrastruktur zeigt. Der Fokus wieder das Land aufzubauen wird Jobs im einfachen und mittleren Bereich schaffen, d.h. bei Handwerkern, Straßenbauarbeitern, Schreinern etc. – nachfolgend kann eine verbesserte Infrastruktur das Land auch für Fertigungsjobs, zum Beispiel im Maschinenbau, Automobil etc. wieder attraktiver machen.

Für europäische Unternehmen bedeutet dies Exportchancen, wenn man Schlüsseltechnologien liefert, zum Beispiel im Bereich Projektplanung, Bauwirtschaft, Tunnelbau oder anderen affinen Themen. Auch die deutsche und schweizerische Elektroindustrie kann indirekt von den Infrastrukturplänen von Trump profitieren.

Die massiven Steuersenkungs- und Vereinfachtungspläne von Trump können anfangs eventuell für eine Erhöhung des Defizits sorgen und damit für mehr Schulden, gleichzeitig will er jedoch die im Ausland geparkten Hunderten von Milliarden von Unternehmensgewinnen – zum Beispiel Apple 200 Milliarden – insgesamt werden von 2000 Milliarden Dollar Offshore-Profits erwartet durch eine Steueramnestie ins Land bringen, so daß bei einem Reimport dieser Gelder endlich Steuern anfallen. Dies könnte mittelfristig das Budget ausgleichen und für weitere Wachstumsimpulse sorgen.

 

Die Gewinner und Verlierer nach Industrie

Die folgenden Industrien werden in den USA von Donald Trump profitieren:

• Infrastrukturausrüster

• Baufirmen

• lokale Lebensmittelhersteller

• in den USA ansässige Fertiger

• Telekommunikationsunternehmen

• Energieversorger

• Automobilindustrie

• Rüstungs-Equipmenthersteller aufgrund der Modernisierung der Army, Navy.

Die folgenden Industrien werden in den USA unter Donald Trump eher Schwierigkeiten haben:

• IT Outsourcingunternehmen insbesondere mit starker indischer Präsenz

• Krankenversicherungen aufgrund des Wegfalls von Hillary/Obamacare

• Finanzdienstleister insbesondere die Primary Dealers aufgrund strengerer Budgets und wahrscheinlich einer geringeren Verschuldungsrate

• Rüstungsbetriebsservicefirmen aufgrund eher wegfallender Überseepräsenzen.

• Militärausrüster mit Fokus auf die Seeflotte

• Sozialkonzerne

• Massengüterdistributoren wie Walmart oder Target, da ein Großteil ihrer Non-Food-Sortimente aus China importiert wird

Andere Industrien – IT Hard- und Software – werden diese Situation eher neutral sehen.

Für deutsche und schweizerische Unternehmen lohnt es sich, sich auf die neue Sachlage einzustellen, insbesondere Infrastrukturzulieferer mögen davon profitieren können, so zum Beispiel Firmen wie Huber+Suhner (Kabel), Hochtief (Bauplanung), Siemens und ABB (Energie) sowie Telekomausrüster wie Alcatel-Lucent oder auch Ericsson, die in Deutschland starke Präsenzen haben. IT und Hightech-Ausrüster wie Infineon sollten sich auf neue Kundenausrüstungen und Kundenwünsche dieser Zulieferer einstellen.

Der Börsenmarkt

Sehr wahrscheinlich wird ein Sieg von Donald J. Trump erst einmal einen kleinen Schock auf der Börsenseite verursachen, man kann wohl mit einstweiligen Kurskorrekturen von 20% und mehr rechnen. Für viele mag das wie ein Weltuntergang aussehen. Diese Kurskorrekturen werden sich jedoch bei einem Gutteil des breiteren S&P 500 Marktes eher stabilisieren, wohingegen der nur von Spitzenwerten besetzte DJIA (Dow Jones) eine Konsolidierungsphase erleiden wird.

 

Krieg oder Frieden

Donald Trump hat sich insbesondere für Verhandlungen und ein gutes Einvernehmen mit Rußland und Wladimir Putin ausgesprochen, gleichzeitig möchte er ISIS bekämpfen und den Terrorismus beenden. Dies kann auf friedlichere Zeiten hoffen und mag auch den Flüchtlingsstrom aus dem Nahen Osten nach Europa beenden. Jedoch darf man nicht übersehen, daß Frieden Geschäft kostet. Und die Frage stellt sich, wie sich die USA aus einem sehr kriegsorientierten Geschäftsmodell in ein friedensorientiertes, infrastrukturförderndes Land wieder zurück verwandeln – so wie es vor 1913 der Fall gewesen ist und wie es Ronald Reagan von 1980-1988 recht gut hinbekommen hatte.